_ÖR Lücken

Verwaltungsrecht, Kommunalrecht

Was ist die 2-Stufen-Theorie und wo wird sie relevant?

Die 2 Stufen Theorie ist dann relevant, wenn es darauf ankommt, ob die Gemeinde öffentlich-rechtlich oder privat handelt. Je nachdem kommt der Zivilrechts- oder Verwaltungsrechtsweg in Betracht. 

Beim Zugang zu öffentlichen Einrichtungen differenziert man danach: 
OB ein Zugang = öR
WIE der Zugang aussieht = ZR 

Indiz dafür kann auch ein Bescheid der Gemeinde mit Rechtsbehelfsbelehrung sein. Dann gilt dies als VA und damit öR. 

Diskussion