• § 795 bei Titeln nach §§ 794 Nr. 1, 2, 4 und 5 ZPO zitieren
• "schiefe" Anträge auslegen analog §§ 133, 157 BGB
• andere Rechtsbehelfe aussortieren (rechtsbehelfsfremde Einwände)
• Verbindung mit einer Titelgegenklage analog § 767 I möglich

• Prozessgericht, §§ 767 I, 802 (örtlich und sachlich), § 39 ZPO (-)
• §§ 796 III, 797 V als Sonderregelungen beachten 

• kein Vorrang der sofortigen Beschwerde nach § 104 III 1 bei Vollstreckung aus KFB
• Vollstreckung aus Prozessvergleich/aus Versäumnisurteil/aus Vollstreckungsbescheid

• Hilfsaufrechnung zulässig? ja, weil nur innerprozessuale Bedingung
• (P) Vollstreckung aus notariellen Unterwerfungserklärungen: Was kann geltend gemacht werden?
• (P) Materielle Rechtskraft vorheriger Entscheidungen
• (P) Aufrechnung durch Kläger mit Kostenerstattungsanspruch aus anderen Verfahren
• (P) Nachschießen von Einwendungen

• Welcher Zeitpunkt gilt bei Gestaltungsrechten?
  • grds. ist objektive Ausübungsmöglichkeit entscheidend
  • außer bei Widerruf wegen Verbraucherschutz
• bei folgenden Titeln gibt es gerade keine Präklusion nach § 767 II:
  • UWE, § 797 IV (weil nicht der materiellen Rechtskraft fähig)
  • Prozessvergleich, § 797 IV analog
  • KFB, §§ 103 ff. ZPO
  • und bei Titelgegenklage analog § 767 I

⇒ bei § 767 stets auch § 769 (Einstellung der ZV) und § 371 BGB analog (Titelherausgabe) beantragen A. Zulässigkeit I. Statthaftigkeit: materiellrechtliche Einwendungen gegen titulierten Anspruch § 795 bei Titeln nach§§ 794 Nr. 1, 2, 4 und 5 ZPO zitieren "schiefe" Anträge auslegen analog §§ 133, 157 BGB andere Rechtsbehelfe aussortieren (rechtsbehelfsfremde Einwände) Verbindung mit einer Titelgegenklage analog § 767 I möglich II. Zuständigkeit: Prozessgericht, §§ 767 I, 802 (örtlich und sachlich), § 39 ZPO (-) §§ 796 III, 797 V als Sonderregelungen beachten III. Rechtsschutzbedürfnis: ab Titelexistenz, solange Gläubiger Titel in den Händen hat bis vollständiger Beendigung der ZVS kein Vorrang der sofortigen Beschwerde nach § 104 III 1 bei Vollstreckung aus KFB Vollstreckung aus Prozessvergleich/aus Versäumnisurteil/aus Vollstreckungsbescheid B. Begründetheit I. Sachbefugnis: Kläger ist Vollstreckungsschuldner und Beklagter Vollstreckungsgläubiger (problematisch beiAbtretung) II. Materiellrechtliche Einwendung: Aufrechnung, Anfechtung, Rücktritt, Widerruf, Erfüllung Hilfsaufrechnung zulässig? ja, weil nur innerprozessuale Bedingung (P) Vollstreckung aus notariellen Unterwerfungserklärungen: Was kann geltend gemacht werden? (P) Materielle Rechtskraft vorheriger Entscheidungen (P) Aufrechnung durch Kläger mit Kostenerstattungsanspruch aus anderen Verfahren (P) Nachschießen von Einwendungen III. Keine Präklusion, § 767 II: Einwendung muss nach Schluss des Vorprozesses entstanden sein Welcher Zeitpunkt gilt bei Gestaltungsrechten ? grds. ist objektive Ausübungsmöglichkeit entscheidend außer bei Widerruf wegen Verbraucherschutz bei folgendenTiteln gibt es gerade keine Präklusion nach § 767 II: UWE, § 797 IV (weil nicht der materiellen Rechtskraft fähig) Prozessvergleich, § 797 IV analog KFB, §§ 103 ff. ZPO und bei Titelgegenklage analog § 767 I